Allg. GeschÀftsbedingungen

§1) Geltungsbereich

AuftrĂ€ge werden grundsĂ€tzlich nach diesen allgemein verbindlichen GeschĂ€ftsbedingungen (im folgenden AGB) ausgefĂŒhrt, bearbeitet und erfĂŒllt, es sei denn der Auftraggeber widerspricht diesen Bedingungen. Ein Widerspruch gegen diese AGB ist als solcher vor Vertragsabschluss gekennzeichnet einzureichen.

GrundsĂ€tzlich erfolgt aber eine Anerkennung im Sinne des kaufmĂ€nnischen Verkehrs, mit Annahme eines Angebotes und der ersten Lieferung. Änderungen an diesen AGB bedĂŒrfen der Schriftform und sind auch nur so gĂŒltig.

§2) Preise und Preisgestaltung

Alle Preise und Angebote gelten unter dem Vorbehalt der zugrunde liegenden Auftragsdaten und das diese grundsĂ€tzlich nach Lieferung durch den Auftraggeber unverĂ€ndert bleiben, im geringsten aber fĂŒr 2 Monate nach Anlieferung von Daten nicht korrigiert werden.

Entstehen außerhalb dieser Bedingungen vom Auftraggeber veranlasste Änderungen hat die Mehrkosten der Auftraggeber zu tragen. Alle vom Auftraggeber veranlassten Leistungen wie Materialkosten, Ausdrucke, Versandt etc. werden in Rechnung gestellt und sind somit vom Auftraggeber ggf. auch zu tragen.

§3) AuftragsvergĂŒtung

Die Zahlung erfolgt nach Rechnungserhebung ohne jedweden Abzug vom Rechnungsbetrag. Die Rechnung wird nach den Bedingungen der Holschuld/Annahmeverzug erstellt, Teilrechnungen bzw. Abschlagsrechnungen sind ebenfalls ohne jedweden Abzug nach Rechnungserhebung zu begleichen.

Diskont und Spesen trÀgt der Auftraggeber sowie aus Verzug entstehende Kosten in Höhe von Verzugszinsen von 2 Prozent. Bei Leistungen, die in Ihrem Umfang eine Vorleistung des Auftragsgebers benötigen, kann eine angemessene Vorleistung vom Auftraggeber verlangt werden.

§4) Lieferung

Ablieferungstermine sind nur dann gĂŒltig, wenn Sie vom Auftraggeber ohne jede Ausnahme bestĂ€tigt worden sind. Wir, der Auftragnehmer haften nur fĂŒr grobe FahrlĂ€ssigkeit, wenn wir unserer Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen sind.

GerĂ€t der Auftragnehmer in Verzug, ist ihm gemĂ€ĂŸ §369 HGB eine angemessene Frist durch den Auftraggeber zur Nachbereitung einzurĂ€umen.

§5) Eigentumsvorbehalt

Die in Auftrag gegebenen Daten bleiben bis zur vollstĂ€ndigen AuftragsvergĂŒtung/Zahlung durch den Auftraggeber Eigentum des Auftragnehmers.

Dies gilt genauso fĂŒr die Nutzungs- und Lizenzbedingungen (siehe §6) die mit dem Auftraggeber vereinbart wurden.

§6) Nutzungs- und Lizenzbedingungen

Die Nutzungs- und Lizenzbedingungen fĂŒr die Verwendung von Daten des Auftragnehmers richten sich grundsĂ€tzlich nach dem standardisierten Lizenz (Nutzungsrechte), wenn diese nicht anders vertraglich und schriftlich festgelegt wurden.

Die standardisierte Lizenz beinhaltet die Zustimmung zur Nutzung innerhalb des bei Auftragsvergabe bestehenden GeschĂ€ftsraums. Keine Weitergabe an Drittfirmen, keine VerĂ€nderung und Bearbeitung von Daten, sowie auch deren Reproduktion selbst mit Änderungen.

§7) Eigentumsvorbehalt

Die dem Auftraggeber gelieferten Produkte (siehe auch §3) oder ĂŒbertragenden Nutzungsrechte (einschließlich Layout, Daten jeder Art) bleiben bis zur vollstĂ€ndigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

Eine WeiterverĂ€ußerung von Daten ist grundsĂ€tzlich ausgeschlossen, sofern dies nicht in den Lizenzbedingungen (§6) vereinbart wurde bzw. anders vereinbart wurde. Im Falle des Verzugs muss der Auftraggeber abgetretene Forderungen benennen und dem Auftragnehmer mitteilen.

§8) Beanstandungen und GewÀhrleistungen

Der Auftraggeber hat die gelieferten Produkte und die zur Korrektur ĂŒbersandten Daten von Vor- und Zwischenerzeugnissen in jedem Fall zu prĂŒfen. Die Gefahr möglicher Fehler geht mit dieser PrĂŒfung auf den Auftraggeber ĂŒber, sofern es sich nicht um Fehler handelt, die in der Reinzeichnung verschuldet, durch den Auftragnehmer entstanden sind. Beanstandungen sind nur innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware zulĂ€ssig, MĂ€ngel die nicht erst nach lĂ€ngerer Zeit auftreten, fallen unter die gesetzliche GewĂ€hrleistungsfrist.

Bei vom Auftragnehmer nachweislich verschuldeten Fehlern ist der Auftragnehmer verpflichtet Ersatz zu liefern, und zwar in Höhe des Auftragsvolumens, falls eine Nachbesserung nicht zum Erfolg fĂŒhrt.

§9) Software, Internet- und webbasierte Softwarelösungen

ErfĂŒllt der Auftragnehmer nicht die Zahlungsverpflichtungen werden Software, InternetprĂ€senzen bzw. webbasierte Softwarelösungen kostenpflichtig nach vorheriger AnkĂŒndigung aus dem Internet entfernt bzw. in Ihrer Funktion oder dem Funktionsumfang deaktiviert. Auch die erneute Wiedereinstellung fĂŒr die Wiederinbetriebnahme nach Begleichen der Zahlungsverpflichtungen geht mit einer Rechnungserhebung einher.

Vom Auftraggeber gelieferte Daten dĂŒrfen keinerlei Urheber-, Marken-, Patent- oder Bildrechteverletzungen sowie die Verletzung rechter Dritter aufweisen. – Die Haftungspflicht liegt hier Ausnahmelos beim Auftraggeber. FĂŒr Links liegt ebenfalls die Haftungspflicht beim Auftraggeber.

Von uns erstellte Daten (Texte, Bilder, Grafiken und Illustration, Programme, Quellcode etc.) sind urheberrechtlich geschĂŒtzt und stehen dem Auftraggeber uneingeschrĂ€nkt fĂŒr die Dauer des Vertrages zur VerfĂŒgung (bitte auch §6 berĂŒcksichtigen). Änderungen und Fremdeinwirkungen sind nur mit schriftlicher Genehmigung bzw. anders vereinbart nach §6 zulĂ€ssig.

Ansonsten verstoßen Sie gegen geltendes Recht. InternetprĂ€senzen die dem GlĂŒcksspiel, der Pornografie, der Verleumdung, der ObszönitĂ€t oder der Bedrohung anderer dienen bzw. genutzt werden, werden unverzĂŒglich deaktiviert und mĂŒnden in einer VertragskĂŒndigung und werden unangekĂŒndigt angezeigt.

§10) Haftung

Der Auftragnehmer haftet nur fĂŒr SchĂ€den, die er grob fahrlĂ€ssig verursacht hat. Im Übrigen gelten die in den anderen §§ 3, 7 und 8 genannten Bedingungen.

§11) Urheberrecht

Der Auftraggeber haftet alleine fĂŒr Urheberrechtsverletzungen, Markenverletzungen und Patentverletzungen bzw. Verletzung rechter Dritter. Alle vom Auftragnehmer erstellten Daten sind urheberrechtlich geschĂŒtzt und unterliegen dem jeweiligen geltenden Urheberschutz.

§12) Portfolioklausel

Der Auftragnehmer darf in angemessener Weise auf die Vertragserzeugnisse des Auftraggebers in eigener Sache (Werbung) hinweisen. Der Auftraggeber darf die Zustimmung nur verweigern, wenn er hier ein ĂŒberwiegendes Interesse hat.

§13) Anpassungsklausel

Der Auftragnehmer hĂ€lt sich das Recht vor jederzeit diese AGB zu verĂ€ndern, zu ergĂ€nzen, zu kĂŒrzen oder rechtlich anzupassen.

§14) Wirksamkeit

Diese Webseite ist kein kommerzielles Angebot.

Sie dient nur dem Zweck der konzeptionellen Gestaltung und dem Demonstrationszweck zur Erstellung einer Webseite. Diese AGB sind nur Element dieser WebprÀsenz um eine vollstÀndige PrÀsenz zu erzeugen und darzustellen.


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